Nach dem Verein Mehr-Demokratie e.V. meldete sich auch Abgeordnetenwatch bei mir und bat um Angaben zu meiner Biografie, politischen Zielen, dem Terminkalender, Links die mir politisch oder persönlich wichtig sind, sowie meinen Kontaktdaten in den Sozialen Netzwerken.
Angaben zu meiner Biografie
Ich entstamme einer sogenannten bildungsfernen Schicht. Als der Übergang von der damaligen Förderstufe zur nächsten Schulform anstand, sagte man mir, dass ich mit meiner Familie nicht am Gymnasium bestehen würde. Ich ging dennoch auf ein altsprachliches Gymnasium und machte mein Abitur.
In der Studieneinführungswoche sagte mir mein Mentor – ein Burschenschaftler – dass ich das Studium nicht ohne das soziale Netz oder eine Verbindung durchstehen könnte. Ich habe ohne irgendwelche Verbindungen studiert und meine Zwischenprüfung mit “sehr gut” abgeschlossen.
Nach der Zwischenprüfung wurde meine Großmutter ein Pflegefall. Beim ASta sagte man mir, ich müsse mein Studium abbrechen, wenn ich die Pflege meiner Großmutter übernehmen würde. Ich habe meine Großmutter gepflegt und dennoch mein Studium alleine durchgezogen, u.a. zwischendrin mit der besten Studienarbeit des Semesters, auch wenn das Studium insgesamt länger gedauert hat.
Daraus ergibt sich für mich persönlich das Motto “Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg” sowie ein reges Interesse an Bildungs- und Sozialpolitik.
Angabe zu meinen politischen Zielen
Ich beschränke mich im folgenden auf fünf Eckpunkte:
1. Wir brauchen den gläsernen Staat, der vom Bürger überwacht werden kann, und nicht umgekehrt.
Wir müssen wieder anfangen, die Privatsphäre zu wahren, den Datenschutz zu stärken, statt ihn auszuhöhlen und die Überwachung zurückfahren. Der Staat muss zukünftig eine Bringschuld der Transparenz haben, damit die Bürger die Entscheidungen nachvollziehen und sich im politischen Prozess einbringen können.
2. Keine Entscheidung über Köpfe hinweg, sondern mit den Köpfen.
Bürger sollten nicht am Wahltag ihre Stimme abgeben müssen. Die Stimme der Wähler sollte ihnen an jedem Tag vor und nach der Wahl gehören, damit die Politikerkaste sich nicht abkapseln kann. Daher benötigen wir Volksentscheide auf allen Ebenen und mehr Elemente direkter Demokratie.
Wenn ich von “Entscheidungen mit den Köpfen” spreche, dann sind damit nicht “Entscheidungen mit Lobbyisten” gemeint, sondern Entscheidungen des Volkes.
3. Nur ein demokratisch legitimiertes Europa ist mein Europa.
Die Politik der letzten Jahre führte zu einer zunehmenden Abwendung der Bürger von der EU, die europäische Idee lebt aber glücklicherweise nach wie vor. Das Problem an dem Europa leidet, ist ein Mangel an demokratischer Legitimation. Der ESM-Vertrag ist ein Paradebeispiel. Das demokratisch legitimierte Europäische Parlament sollte den ESM kontrollieren, nicht der Gouverneursrat. Außerdem sollte die EU endlich mehr ein Bürgerprojekt, mit direktdemokratischen Elementen und weniger ein Projekt von Mitgliedstaaten werden.
4. Unser Urheberrecht ist antiquiert. Lasst es uns reformieren!
Von einer Reform des Urheberrechts könnten Nutzer (z.B. durch das Recht auf Privatkopie und kreative Mashups und remixes), Urheber (z.B. durch Zweitverwertungsrechte), Lehrer und Lernende (z.B. durch die Nutzung im Bereich Bildung frei von Urheberrechtsabgaben) und Wissenschaftler (z.B. durch die kürzere Sperrfristen, Open Access, etc.) profitieren.
5. Lasst uns echte alternative Wege der Teilhabe gehen.
Gesellschaftlich teilhaben kann man nur, wenn man frei von Existenzängsten ist. Die parteipolitischen Scharmützel, die zu Reformen und Reförmchen der etablierten Parteien führten, sorgten aber nur dafür, dass die Schere zwischen Armut und Reichtum immer mehr auseinander driftet. Wir Piraten setzen uns daher für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein, um einen echten alternativen Neuanfang zu wagen. Dazu wollen wir eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag gründen, um die konkrete Ausarbeitung und Berechnung neuer sowie die Bewertung bestehender Grundeinkommens-Modelle durchzuführen.
Schließlich sollen, nachdem die gesetzliche Grundlage für Volksabstimmungen auf Bundesebene geschaffen wurde, die Bürger unabhängig von parteipolitischen Scharmützeln über ihr bevorzugtes Modell entscheiden.
Für mich wichtige politische Links
Ich habe mich dazu entschieden, nur für mich politisch relevante Links zu posten. Ich sehe den Job eines Kandidaten wie folgt: Im Wahlkampf sollten Kandidaten ein Proxy ihrer Partei sein, die Inhalte des Programmes an die Menschen weitergeben. Nach den Wahlen verhält es sich in einem parlamentarischen System umgekehrt. Der gewählte wird zum Proxy der Menschen. Daher sollte es derzeit meiner Meinung nach nicht um mich als Person gehen, sondern um die Inhalte, die ich als Proxy vermittle.
- Mein Kreisverband ist die Piratenpartei Gießen-Lahn-Dill.
- Mein Landesverband ist die Piratenpartei Hessen.
- Meine Partei ist die Piratenpartei Deutschland.
- Das Wahlprogramm meiner Partei in HTML.
- Das Wahlprogramm meiner Partei als PDF.
- Mein Profil im Wiki der Piratenpartei. Dort gibt es weitere Infos zu meiner Person und der politischen Einstellung.
Mein Terminkalender
Mein parteipolitischer Terminkalender basiert im wesentlichen auf den regelmäßigen Treffen der Piratenpartei Gießen. Wenn man mich dort ausnahmsweise nicht antrifft, ist das nicht weiter schlimm, denn Piraten beißen nicht und Besucher sind immer willkommen.
Die Treffen finden jeden Donnerstag statt. Jeden ersten, dritten und fünften Donnerstag gibt es ein Arbeitstreffen, jeden zweiten und vierten Donnerstag findet ein Stammtisch statt.
Abgesehen davon bin ich öfters am Wochenende im Rahmen irgendwelcher Aktionen unterwegs und ich bemühe mich, diese Veranstaltungen auch hier anzukündigen.
Kontakt über Soziale Netzwerke
Meine Kontaktmöglichkeiten sind ganz oben auf jeder Seite angeführt.
Und zum Schluss…
Ich gehe davon aus, dass dies der letzte Fragebogen zu mir als Person ist. Ich freue mich aber auf viele weitere Sachfragen und Wahlprüfsteine. Diese werden wir im Team als Gießener Piraten gemeinsam beantworten.
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